Why the Russian Constitution Matters

Dieses Buch stellt die gängige Ansicht in Frage, dass die russische Verfassung eine Farce oder ein Spiegelbild der autoritären Vergangenheit Russlands ist.

Stattdessen zeigt es, dass die russische Verfassung ein Produkt der verfassungsrechtlichen „dunklen Künste“ ist, einer zunehmend verbreiteten verfassungsrechtlichen Praxis, die darauf abzielt, liberale Demokratie und individuelle Rechte in einem System hochgradig zentralisierter Macht zu garantieren.

Im Laufe der Zeit hat die Zentralisierung der Macht beim Präsidenten die demokratischen und rechtsstaatlichen Schutzmechanismen der Verfassung untergraben. Diese russische Erfahrung ist aus drei Gründen von Bedeutung.

Erstens zeigt sie, dass der russische Autoritarismus weder die persönliche Schöpfung von Wladimir Putin noch eine natürliche Reflexion der russischen Geschichte ist. Vielmehr ist er das Produkt eines zentralisierten Verfassungssystems. Ein demokratisches Russland ist möglich, erfordert jedoch mehr als nur Putins Rücktritt; es erfordert auch einen Bruch mit Russlands verfassungsrechtlicher Verpflichtung zur Zentralisierung.

Zweitens demonstriert es die Rolle, die die dunklen Künste der Verfassung im populistischen Autoritarismus weltweit spielen. In diesen Kontexten ermöglicht die Zentralisierung einem Amt, populäre Legitimität zu beanspruchen und die Politik zu dominieren, während es (im Allgemeinen fälschlicherweise) auch behauptet, individuelle Rechte und Demokratie zu respektieren.

Drittens zeigt es, dass demokratische Verfassungen mehr sind als rechtliche Texte, die vor Gericht durchgesetzt werden. Sie sind grundlegend politische Texte, die einen ausgewogenen Staat schaffen, der politische Kontrollen über die Zentralisierung politischer Macht beinhaltet. Diese Checks and Balances beschränken nicht nur die Staatsmacht und schützen Rechte; sie ermöglichen es dem Staat auch, das allgemeine Wohl seiner Bürger besser zu verstehen und voranzubringen.

Dieses Buch bietet daher wichtige Orientierung für diejenigen, die am Aufbau einer Demokratie in einem post-Putin-Russland beteiligt sind. Es ist auch für diejenigen von Bedeutung, die die Rolle, die Verfassungen bei der Gestaltung sowohl autoritärer als auch demokratischer Politik spielen, besser verstehen möchten.