Die normative Kraft der EU und ihr gegenwärtiges internes Versagen

Seit 2010 hat Ungarn trotz der Kritik und der Proteste der EU-Institutionen nicht aufgehört, sich weiter auf illiberale Werte zuzubewegen. Die Beziehung zwischen den beiden Akteuren vor 2010 war positiv und zielte auf den Wiederaufbau des Landes durch die Unterstützung liberaler Werte wie Freihandel, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte ab. Der politische Hintergrund des Landes machte jedoch deutlich, dass trotz der Bereitschaft, Teil des europäischen Projekts zu sein, eine kulturelle Kluft zwischen Ungarn und dem Westen bestand, etwa in Bezug auf die Definition von Demokratie. Dieser Rahmen ermöglichte 2010 einen Wendepunkt, der dem Nationalismus von Viktor Orbán Tür und Tor öffnete. In der Folge entwickelte sich das Regime zu einem illiberalen Regime, und seit diesem Wendepunkt verstärkten die politische Hegemonie und der Autoritarismus Orbáns einen Trend gegen die Werte, die den Kern der EU-Identität bilden. Diese unterschiedlichen Richtungen führten zu einer unvermeidlichen direkten Konfrontation, die die Schwächen der bestehenden EU-Zwangsmechanismen und -massnahmen aufzeigte, die trotz der Umstände die ungarische Politik nur schwer beeinflussen konnten.