Bkag

Reform auf Reform

Seit dem zentralen Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2016 ist das Bundeskriminalamtgesetz (BKAG) wiederholt reformiert worden. Das BKAG wirkt dabei auf die Gestaltung der Länderpolizeigesetze zurück und gewinnt zunehmend den Charakter eines „Musterpolizeigesetzes“.

Der neue NomosKommentar zum BKAG bietet erstmals eine umfassende, detailgenaue und kritische Analyse der reformierten Normen. Er entschlüsselt die komplexen Neuregelungen zur Zusammenarbeit von Bund und Ländern in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten, nimmt die verfassungsrechtlichen Vorgaben in den Blick und zeigt den unionsrechtlichen Rahmen für die Regelungen des BKAG auf (DS-GVO, JI-Richtlinie).

Der Kommentar ermöglicht eine sichere Auslegung von Zuständigkeiten und Befugnissen im Sicherheitsrecht des Bundes, vor allem im Bereich der präventiven Terrorismusabwehr sowie der Strafverfolgung durch das BKA.

Der Herausgeber Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M., ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und das Recht der neuen Technologien an der Universität Passau. Neben dem Verfassungs- und Verwaltungsrecht konzentriert sich seine Forschung auf das Sicherheitsrecht, inklusive Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Recht der Nachrichtendienste sowie das Katastrophen- und Zivilschutzrecht.

Autorinnen und Autoren aus Rechtswissenschaft, Verwaltungsgerichtsbarkeit und den am Vollzug des Gesetzes beteiligten Behörden, namentlich dem Bundeskriminalamt, dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof sowie den Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern, stehen für eine ebenso ausgewogene wie praxisgerechte Darstellung.