Europäisches Patentübereinkommen

Zum Werk Im Jahr 2016 wurden 95.940 europäische Patente erteilt. Das hierfür maßgebliche Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) gilt in 38 Staaten (Stand 1. Januar 2018) und seine Bedeutung wächst ständig. Dieser große, moderne Kommentar knüpft an die Tradition des Parallelwerkes Benkard, Patentgesetz/Gebrauchsmustergesetz an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, erläutert der vorliegenden Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen und erklärt und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der derzeit 31 Beschwerdekammern. Vorteile auf einen Blick - Erläuterung durch erfahrene Praktiker - gründliche Darstellung nach deutschem Kommentarstandard - Mitbehandlung der.